Kanada legalisiert am 17. Oktober

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Obwohl das Abgeordnetenhaus am Dienstag Bill C-45 zur Legalisierung von Cannabis mit 205 zu 82 Stimmen verabschiedet hat, wird die Regierung Trudeau den angepeilten Termin zum 1. Juli knapp verpassen. Das Gesetz musste dem Senat am Mittwoch noch einmal vorgelegt werden, nachdem es dort vergangene Woche Ärger um den Eigenanbau gegeben hatte. Der Senat hatte neben 12 anderen Änderungen gefordert, dass es Sache der einzelnen Provinzen sei, den Anbau zum eigenen Bedarf zu erlauben oder zu verbieten. Daraufhin sagte Gesundheitsministerin Ginette Petitpas Taylor:

„[…]. Kanadier dürfen zu Hause Bier oder Wein produzieren, manche züchten sogar Tabak. Sie können bereits Cannabis für medizinische Zwecke anbauen, und wir sind der festen Überzeugung, dass die Gesetzgebung einheitlich sein sollte, wenn es um Cannabis zum Freizeitgebrauch geht.. […]. „

Premier Trudeau drohte den konservativen Senatoren gar: „Andrew Scheer, der Sprecher der konservativen Senatoren, hat die Senatoren im Ausschuss, die er immer noch kontrolliert, aufgefordert, Spielchen zu spielen, um dies (die Verabschiedung von Bill C-45) zu verlangsamen und sich so in die Angelegenheiten des Abgeordnetenhauses einzumischen.“

Die so gescholtenen Senatoren haben dann einen Tag nach dem Abgeordnetenhaus auch mit 52 zu 29 Stimmen für Bill C-45 gestimmt, ohne den Eigenanbau zum rechtlichen Flickenteppich zu erklären. Mit Einführung des Gesetzes dürfen Kanadier bis zu vier Pflanzen für den eigenen Bedarf anbauen, höchstens 30 Gramm Cannabis mit sich führen, bis zu 30 Gramm Cannabis mit anderen Erwachsenen teilen und ihr Gras entweder im lizenzierten Fachgeschäft oder online erwerben. Der Senat hätte das Gesetz mit einer Ablehnung am gestrigen Mittwoch zwar weiter verzögern, jedoch nicht mehr verhindern können. Durch das anfängliche Geplänkel des Senats um ein paar Pflanzen wird das Gesetz jedoch erst am 17. Oktober in Kraft treten.

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