Wahlanalyse für Hanffreunde zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021

Anlässlich der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 06.06.2021 veröffentlicht der Deutsche Hanfverband für alle Interessierten wieder eine ausführliche Wahlanalyse mit Hintergrundinformationen, Wahlprogrammen und Links zu den Antworten der Parteien auf unsere Wahlprüfsteine. 

Dabei haben wir nicht nur die Programme, sondern auch die die Aktivitäten der Parteien analysiert und ausgewertet und geben in unserem Fazit zu den einzelnen Parteien allen Hanffreunden Anhaltspunkte für ihre Wahlentscheidung.

Wir konzentrieren uns auf die Parteien, die in der letzten Legislaturperiode im Bundestag waren oder gute Chancen auf einen Einzug ins Parlament haben.
Den Standpunkt der vielen kleinen „sonstigen“ Parteien könnt ihr bei den Antworten zum Wahl-O-Mat einsehen oder bei euren Favoriten selbst erfragen und deutlich machen, dass ihr die Drogenpolitik als ein wichtiges Thema für eure Wahlentscheidung anseht.

Hier das Resümee:

Kompetent und überzeugend wirkte insbesondere die Linke, welche ausführliche und differenzierte Antworten auf unsere Wahlprüfsteine gab, aktiv als Opposition agierte und sich im Wahlprogramm dem Thema faktenbasiert widmet.

Die Grünen in Sachsen-Anhalt profitieren vom wählbaren ausgearbeiteten Programm des Bundesverbandes zum Cannabis-Kontrollgesetz, welches sich auch in ihrem Wahlprogramm wiederfindet, sie haben in der vergangenen Legislaturperiode im Landtag allerdings wenig Aktivität gezeigt.

Die SPD wirkt in ihren Antworten etwas weniger fachkompetent, bekennt sich allerdings progressiv zur Legalisierung und zu der vom Bundesverband geplanten Umsetzung von Modellprojekten auf Landesebene.

Im Rahmen der Kenia-Koalitionsverhandlungen hatten SPD und Grüne keine Reformen durchgesetzt und waren daraufhin an den Stillstand der Union gebunden.

Die FDP setzt ihren neuen liberalen Kurs in der Drogenpolitik weiter fort, schreibt zwar wenig zum Thema im Wahlprogramm, äußert sich aber eindeutig liberal in den Antworten auf unsere Wahlprüfsteine.

Wenig überraschend zeigten sich CDU und AfD weiterhin repressiv. Im Gegensatz zur AfD hat die CDU zumindest auf unsere Wahlprüfsteine geantwortet und scheint erkannt zu haben, dass es sich um ein wichtiges Wahlkampfthema handelt. Sie ist für Hanffreunde jedoch keine Wahloption.